Rechtsprechung
| BVerwG, 07.12.1993 - 9 B 625.93 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Ablehnung der Ausstellung eines Vertriebenenausweises auf Grund fehlender deutscher Sprachkenntnisse - Beweis der deutschen Volkszugehörigkeit durch nachgewiesenen Gebrauch der deutschen Sprache im privaten Kreis in Wort und Schrift - Indizwirkung für eine deutsche ...
Verfahrensgang
- OVG Hamburg, 15.07.1993 - Bf III 9/92
- BVerwG, 07.12.1993 - 9 B 625.93
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 15.07.1986 - 9 C 9.86
Vertriebene - Vermögensschäden - Aussiedler - Deutsche Volkszugehörigkeit - …
Auszug aus BVerwG, 07.12.1993 - 9 B 625.93
Maßgebend sind insoweit die gesamten Lebensumstände des Einzelfalles (vgl. z.B. Urteil vom 15. Juli 1986 - BVerwG 9 C 9.86 - BVerwGE 74, 336 [BVerwG 15.07.1986 - 9 C 9/86]).Ebenfalls ist geklärt, daß in dieser Hinsicht der deutschen Sprache als Muttersprache oder jedenfalls bevorzugter Umgangssprache eine erhebliche Bedeutung zukommt (Urteil vom 15. Juli 1986 - BVerwG 9 C 9.86 - a.a.O.; s. auch Urteil vom 15. Mai 1990 - BVerwG 9 C 51.89 - Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 64).
- BVerwG, 15.05.1990 - 9 C 51.89
Voraussetzungen für die deutsche Volkszugehörigkeit von nach Beginn der …
Auszug aus BVerwG, 07.12.1993 - 9 B 625.93
Ebenfalls ist geklärt, daß in dieser Hinsicht der deutschen Sprache als Muttersprache oder jedenfalls bevorzugter Umgangssprache eine erhebliche Bedeutung zukommt (…Urteil vom 15. Juli 1986 - BVerwG 9 C 9.86 - a.a.O.; s. auch Urteil vom 15. Mai 1990 - BVerwG 9 C 51.89 - Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 64). - BVerwG, 12.04.1988 - 3 C 48.87
Feststellung verfolgungsbedingter Vertreibungsschäden an Betriebsvermögen in …
Auszug aus BVerwG, 07.12.1993 - 9 B 625.93
Andererseits können einzelne objektive Bestätigungsmerkmale - wie der Gebrauch der deutschen Sprache und die Zuwendung zur deutschen Kultur - im Einzelfall für sich ungeeignet sein, Indizwirkung für ein subjektives Bekenntnis zum deutschen Volkstum zu entfalten (Urteil vom 12. April 1988 - BVerwG 3 C 48.87 - Buchholz 427.207 § 5 7. FeststellungsDV Nr. 66).